Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 04.12.1997 - 5 C 28.97

  Anrechnung von ausländischen Ausbildungszeiten oder Leistungsnachweisen;; …

  Auszug aus VG Hamburg, 15.12.2006 - 8 K 3047/05

  Das bedeutet aber nicht, dass die Studien- und Ausbildungszeiten im Ausland nicht anzurechnen sind (BVerwGE 106, 5 ff.; BVerwG Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 117).

  Das Gericht kann hier offenlassen, ob das Studium der Klägerin an der Universität ... förderungsrechtlich als gleichwertige Ausbildung anzusehen ist, weil die ausländische Ausbildungsstätte den inländischen Ausbildungsstätten nach Zugangsvoraussetzungen, Art und Inhalt der Ausbildung sowie dem vermittelten Ausbildungsabschluss vergleichbar ist (BVerwGE 106, 5).

• BVerwG, 23.09.1999 - 5 C 19.98

  Fachrichtungswechsel, wichtiger Grund für -; familiäre Gründe für …

  Auszug aus VG Hamburg, 15.12.2006 - 8 K 3047/05

  Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG FamRZ 2000, 642) hat zum wichtigen Grund im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BAföG ausgeführt:.
• BVerwG, 31.10.1996 - 5 C 21.95

  Ausbildungsförderungsrecht - Anspruch von Vertriebenen trotz …

  Auszug aus VG Hamburg, 15.12.2006 - 8 K 3047/05

  Mit Blick auf diese Gesetzesänderung hat das Bundesverwaltungsgericht im Fall eines Vertriebenen die Regelung des § 7 Abs. 1 Satz 2 BAföG einschränkend dahin gehend ausgelegt, dass sie nur diejenigen Auszubildenden betrifft, die sich bei offener Möglichkeit einer Ausbildung im Inland für eine Ausbildung im Ausland entschieden haben (BVerwGE 102 S. 200).

 
• VGH Baden-Württemberg, 28.11.2003 - 7 S 7/03

  Berufungszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung durch Einzelrichter; …

  Auszug aus VG Hamburg, 15.12.2006 - 8 K 3047/05

  Diese zum Rechtsbegriff des wichtigen Grundes im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BAföG entwickelten Grundsätze des Bundesverwaltungsgerichts gelten wegen der Bedeutung des Art. 6 Abs. 1 GG auch für den unabweisbaren Grund im Sinne von § 7 Abs. 3 S.1 Nr. 2 BAföG (VGH Baden-Württemberg VBlBW 2004, 110).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2000 - 16 A 1903/00

  Hauptantrag auf Förderung eines Magisterstudiums nach den Regeln der …

  Auszug aus VG Hamburg, 15.12.2006 - 8 K 3047/05

  § 7 Abs. 1 Satz 2 BAföG gilt jedoch auch für Ausländer (vgl. OVG Münster FamRZ 2001 S. 1331;… Rothe/Blanke BAföG 5. Aufl. 2004 § 7 Rn 13).
• VG Braunschweig, 18.12.2003 - 5 A 209/03

  Abschluss; Approbation; Auslandsausbildung; berufsqualifizierender Abschluss; …

  Auszug aus VG Hamburg, 15.12.2006 - 8 K 3047/05

  Daran fehlt es außer bei den Vertriebenen, die den Anlass für die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gegeben haben, auch bei ausländischen Ehegatten Deutscher, die ihre Berufsausbildung vor der Eheschließung im Heimatland absolviert haben (VG Braunschweig, Urt. v. 18.12.2003 Az.: 5 A 209/03) - zitiert nach Juris; bestätigt durch OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.05.2004 Az.: 12 LA 102/04; Ramsauer/Stallbaum/Sternal BAföG Kommentar 4. Aufl. 2005 § 7 Rn 15; Rothe/Blanke Loseblattkommentar 5. Aufl. § 7 Rn 13; a. A. VG Hamburg Beschl. v. 05.04.2005 Az.: 2 E 631/05).
• OVG Niedersachsen, 28.05.2004 - 12 LA 102/04

  Anwendungsbereich von § 7 Abs. 1 Satz 2 BAföG

  Auszug aus VG Hamburg, 15.12.2006 - 8 K 3047/05

  Daran fehlt es außer bei den Vertriebenen, die den Anlass für die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gegeben haben, auch bei ausländischen Ehegatten Deutscher, die ihre Berufsausbildung vor der Eheschließung im Heimatland absolviert haben (…VG Braunschweig, Urt. v. 18.12.2003 Az.: 5 A 209/03) - zitiert nach Juris; bestätigt durch OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.05.2004 Az.: 12 LA 102/04; Ramsauer/Stallbaum/Sternal BAföG Kommentar 4. Aufl. 2005 § 7 Rn 15; Rothe/Blanke Loseblattkommentar 5. Aufl. § 7 Rn 13; a. A. VG Hamburg Beschl. v. 05.04.2005 Az.: 2 E 631/05).

• VG Karlsruhe, 14.03.2007 - 10 K 1973/05

  Anwendbarkeit des § 7 Abs. 1 S. 2 BAföG

  Sie haben mit den oben genannten Personengruppen gemeinsam, dass ihnen der Verbleib in ihrem bisherigen Heimatland nicht zugemutet wird und sie deshalb ihren berufsqualifizierenden Abschluss dort nicht nutzen können (ebenso VG Hamburg, Urt. v. 15.12.2006 - 8 K 3047/05 - VG Braunschweig, Urt. v. 18.12.2003 - 5 A 209/03 - jeweils juris;… Ramsauer/Stallbaum/Sternal, BAföG, 4. Aufl., § 7 Rdnr. 15;… ähnlich Rothe/Blanke, Bundesausbildungsförderungsgesetz, 5. Aufl., § 7 Rdnr. 13 für eingebürgerte Deutsche; OVG Hamburg, InfAuslR 1994, 67 für Asylberechtigte).
• VG Hamburg, 22.12.2009 - 8 K 1938/09

  Förderfähigkeit einer weiteren Ausbildung für jüdischen Emigranten als …

  Doch tritt in diesen Fällen den Rechtsfolgen nach die (Grund-)Förderung einer anderen Ausbildung nach § 7 Abs. 3 BAföG, nicht einer (Grund-)Förderung nach § 7 Abs. 1 BAföG ein (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. April 2008 - 5 C 12.07 - DVBl. 2008, 1058 unter Aufhebung des Urteils des erkennenden Gerichts vom 15. Dezember 2006 - 8 K 3047/05 - juris).